VOLKER ULLRICH

Herzlichen Dank für Ihr Vertrauen!

2008-03-05T00:13:00.002+01:00

Heute wurden die Ergebnisse für den Stadtrat veröffentlicht. Die Bürger haben mich wieder mit 38141 Stimmen wieder in den Rat der Stadt Augsburg gewählt. Ich freue mich über die Wiederwahl in den Stadtrat und bedanke mich recht herzlich für das Vertrauen.

Wahlkampf-Endspurt

2008-02-26T00:33:00.002+01:00

Die letzte Woche im Wahlkampf ist eingeläutet. Jetzt gilt es noch einmal die letzten Kräfte zu mobilisieren. Die Umfrage der Augsburger Allgemeine sieht ein Kopf-an-Kopf Rennen zwischen CSU und SPD im Stadtrat. Ich setze darauf, dass die CSU am 2. März die stärkste politische Kraft im Augsburger Rathaus wird und möglichst viele Mitstreiter aus der Jungen CSU in den Stadtrat einziehen können. Sie werden mich in den nächsten Tagen daher nicht nur beim Termin mit Angela Merkel, sondern auch in den vielen Stadtteilzentren sehen, wo wir noch einmal für unsere Ziele, aber auch fürs Wählen Gehen insgesamt werben werden.

Junge Augsburger Erklärung

2008-02-17T16:06:00.002+01:00

Das dürfte einmalig sein. Am vergangenen Freitag haben sich die Vertreter der Jugendorganisationen von CSU, SPD, Grüne, FDP und Pro Augsburg getroffen, um in einer gemeinsamen Pressekonferenz die junge Augsburger Erklärung vorzustellen. Die Jungen Freien Wähler sind mittlerweile auch im Boot! Es ist eine gute Sache, wenn junge Menschen gemeinsam und auch mal über den Tellerand der Partei hinweg Dinge zusammen für Augsburg anstossen und bewegen. Als einer der Mitinitiatoren der Augsburger Erklärung freue ich mich, diese Gemeinsamkeit auch umzusetzen.

Carlo Azeglio Ciampi im Goldenen Saal

2008-02-14T14:32:00.005+01:00

Heute Abend steht für mich ein ganz besonderer Termin im Rathaus an. Der ehemalige italienische Staatspräsident Carlo Azeglio Ciampi wird sich ins goldene Buch der Stadt Augsburg eintragen und die Ehrendoktorwürde der Wirtschaftswissenschatflichen Fakultät der Universität Augsburg erhalten. Neben dem ehemaligen Bürgermeisters von Palermo, Leoluca Orlando, dem ehemaligen UdSSR-Präsidenten Michael Gorbatschow und der Chefanklägerin am Internationalen Strafgerichtshof Carla Del Ponte ist dies ein weiterer herausragender Besuch einer bedeutenden Persönlichkeit in unserer Stadt. Der bereits 87-jährige Ciampi hat Italien in den 90er Jahren für den Euro fit gemacht und war ein beliebter italienischer Staatspräsident, den die Italiener liebevoll "presidente con anima" nannten. Ich freue mich, diesem großen Europäer und Aachener Karlspreisträger zu begegnen und mit ihm vielleicht sogar einige Wörter italienisch zu parlieren, wenn sich die Gelegenheit ergeben sollte. Selbst wenn nicht, ist es schon gewinnend, seiner Rede zu lauschen.

Zukunft der Messe und des Curt-Frenzel-Stadions

2008-02-12T23:13:00.002+01:00

Am Samstag steht die nicht-öffentliche Klausursitzung des Stadtrats zum Thema Messe und Eisarena an. In den vergangenen Monaten haben sich die einzelnen Projektentwickler im Stadtrat und in den Fraktionen vorgestellt. Wichtig ist aus meiner Sicht, dass eine langfristige tragfähige Lösung gefunden wird. Wichtig ist aber auch, dass sofort gehandelt wird. Schon zuviel Zeit ist ins Land gegangen. In Sachen Messe muss es eine Lösung geben, die den Messestandort modernisiert und fortentwickelt. Augsburg braucht eine neue Halle an der Messe mit Multifunktionalität, die Sanierung der Kongreßhalle sowie ein Messehotel. Dies alles kann mit dem von der Augsburg AG entwickelten Konzept umgesetzt werden, das ich im Übrigen für recht zukunftstauglich halte. In Sachen Eisarena hat der Standort an der Messe sicherlich viel Charme. Er dürfte auch der für die Stadt am finanziell einfachsten sein. Aber wir sollten die Rechnung nicht ohne den Wirt, sprich die Panther machen. wenn es für den AEV eine Herzensangelegenheit ist, im Curt Frenzel Stadion zu bleiben, sollte die Stadt das berücksichtigen. Wichtig ist allerdings, wie hoch die Kosten der Einhausung und Modernisierung sind. Auf zu große finanzielle Abenteuer sollte sich die Stadt nicht einlassen.

S-Bahn für Augsburg - Aktion heute

2008-02-07T16:34:00.001+01:00

Heute Morgen war es soweit. Die Junge Union Augsburg-Stadt und Augsburg -Land haben gemeinsam ab 7.00 Uhr morgens vor dem Augsburger Hauptbahnhof S-förmige Brezen verteilt, Unterschriften für die S-Bahn Petition gesammelt und mit einem Flyer für den Bahnhofsumbau und die Errichtung des Regio-Schienentaktes geworben. Zweitweise waren insgesamt mehr als 20 JU-Mitglieder an der Aktion beteiligt. Respekt an Alexander Kolb, Kreistagskandidat aus Meitingen und JU-Chef im Landkreis, der die Aktion maßgeblich unterstützt hat. Von der CSU waren OB-Kandidat Kurt Gribl und Parteichef Bernd Kränzle mit von der Partie. Klasse Engagement und ein feiner Zug des Miteinanders, dass die beiden an der JU-Aktion teilgenommen haben. Die fast 1000 Brezen und eine entsprechende Anzahl an Flugblättern waren schnell weg. Ebenso trugen sich die Pendler, egal ob aus Stadt oder Landkreis, fleissig in die Petitionslisten ein. Ein kurzer Beitrag ist heute Abend auf TV Augsburg zu sehen. Als Fazit bleibt: Eine gelungene Aktion von Stadt und Land! Davon braucht die Politik mehr!

Umbau des Hauptbahnhofes

2008-01-30T16:17:00.002+01:00

In den letzten Tagen gab es ein wenig Wirbel um den Umbau des Augsburger Hauptbahnhofes. Die Zuschußgeberkonferenz fordert ein unmißverständliches Festhalten am Mitteltunnel. In der Presse ist dagegen der Eindruck entstanden, dass die CSU hier etwa andere Wege gehen will. Tatsache ist aber, dass in allen Beschlüssen des Stadtrates seit 2003 die CSU für den Umbau des Hauptbahnhofes und den Mitteltunnel gestimmt hat und der Bürgerentscheid Königsplatz gerade nichts mit dem Umbau des Hauptbahnhofes zu tun hat. Die Forderungen vom Wochenende waren also nur Denkanstöße, wie man den Bahnhof noch besser umbauen könnte, die aber allesamt wenig Realisierungschancen haben. Geben wir uns mit dem Bahnhofsumbau zufrieden, so wie er vorgesehen ist! Das ist für Augsburg eine sehr gute zukunftsfähige Lösung! Folglich hab ich mich auch in der Fraktion stark dafür eingesetzt, dass wir am Mitteltunnel festhalten, weil dies die beste Lösung ist und den Bahnhofsumbau nicht gefährdet. Dieser Meinung ist jetzt auch die Fraktion gefolgt. Der Bahnhofsumbau kommt! Endlich! Freuen wir uns darauf!

Landtagswahlen in Hessen und Niedersachsen

2008-01-28T23:02:00.001+01:00

Eigentlich haben wir ja am 2. März Kommunalwahlen und ich sollte im Wahlkampf unterwegs sein. Allerdings konnte ich es mir nicht verkneifen, gestern Abend den Wahlkrimi im Fernsehen mitzuverfolgen. Die Ergebnisse stimmen nachdenklich, vor allem, wenn man der Union angehört. Das muß offen gesagt werden. In beiden Ländern, vor allem in Hessen, hat die Union Verluste hinnehmen müssen, auch wenn Christian Wulf gewonnen hat. Bedenklich stimmt auch der Einzug der Linkspartei in die Landesvertretungen. Der Union sei geraten, jetzt selbstkritisch mit sich auseinander zu setzen. Hat Roland Koch die Polarisierung übertrieben? Nehmen wir die Menschen nicht mehr so mit? Vielleicht ist uns auch ein Stück Sensibilisierung für soziale Themen oder soziale Gerechtigkeit abhanden gekommen. Daß diese Lücke die Linkspartei füllt, darf eigentlich nicht sein. Nachdenklich muß auch der Rückgang um bis zu 20% für die CDU bei den Jungwählern stimmen. Ein solcher Einbruch kann nur erklärt werden, dass wir den Draht zur jungen Generation verlieren. Diesen wiederherzustellen ist die Mega-Aufgabe der Jungen Union. Das geht sicher nicht, indem man weiter bei Bildung kürzt oder in Fragen wie Studiengebühren diese ohne ein funktionierendes Stipendienmodell aufrecht erhält.

Sag Ja zur S-Bahn Augsburg !

2008-01-26T00:15:00.001+01:00

In Sachen S-Bahn brauchen wir im Großraum Augsburg jetzt endlich eine Realisierung! München und Nürnberg haben längst eine S-Bahn. Städte außerhalb Bayerns von der Größe Augsburgs wie Karlsruhe und Freiburg auch. Seit vielen Jahren kämpfen engagierte Landkreis-Bürgermeister sowie auch Politiker und Nahverkehrbegeisterte aus der Stadt Augsburg für die Umsetzung des Regio-Schienen-Taktes. Leider hat sich dieser Hinsicht für die gesamte Region noch wenig getan. Jetzt kommt aber erneut Bewegung in die Sache. 15 Landkreisgemeinden haben die Aktion "Sag ja zur S-Bahn" gestartet. Fast landkreisweit tragen sich Bürger in Unterschriftenliste zu einer Petition für eine S-Bahn Augsburg ein. Am 24. Januar fand eine gemeinsame Gemeinderatssitzung im Landkreis Augsburg statt.

Eine S-Bahn Augsburg ist ein großartiges Projekt für den Großraum Augsburg. Es verbindet den Landkreis nicht nur schnell mit der Stadt, sondern setzt neue Maßstäbe für den ÖPNV, stellt auch im Stadtgebiet Augsburg eine leistungsfähige Verkehrsverbindung dar (Oberhausen nach Hochzoll in 7 Minuten!) und schafft ein neues Wir-Gefühl für die ganze Region.

Notwendig ist für eine S-Bahn ein drittes Gleis nach Dinkelscherben sowie nach Meitingen. Zusätzlich sollten die Bahnhöfe Vogelsang und Hirblinger Straße im Bärenkeller gebaut werden. Hier muß der Freistaat Bayern bald handeln. Wenn viele Millionen in die S-Bahnen München und Nürnberg sowie zukünftig in die Münchner Stammstrecke und den Transrapid fließen, dann müssen auch die notwendigen Mittel für Bayerns drittgrößten Ballungsraum zur Verfügung stehen.

Am Hauptbahnhof Augsburg selbst soll ein neuer Bahnsteig für die S-Bahn gebaut werden. Wünschenswert wäre dann, dass auch in absehbarer Zeit von der S-Bahn direkt zur Straßenbahn in Augsburg umgestiegen werden kann, um somit eine optimale Verknüpfung der Verkehrsströme herzustellen. Deswegen ist der Hauptbahnhof als Mobilitätsdrehscheibe so wichtig. Der Bahnhofsumbau in Augsburg drängt also und bleibt ein wichtiges Thema auf der politischen Agenda.

Ich selbst werde in den nächsten Tagen die Petition für eine S-Bahn unterschreiben und auch im Stadtgebiet Unterschriften dafür sammeln. Die Junge Union Augsburg und meine Mitstreiter schliessen sich dem sicher an. Unterschreiben auch Sie für eine S-Bahn Augsburg! Wir brauchen hier Druck!

In Sachen S-Bahn muß es jetzt voran gehen!

(S-Bahn Liniennetzplan aus der freien Enzyklopädie wikipedia.de)

Briefwahl bei der Kommunalwahl 2008

2008-01-25T19:08:00.001+01:00

In jüngster Zeit werde ich öfters gefragt, ab wann denn Briefwahl bei der Stadtratswahl 2008 möglich sei. Im Grunde genommen schon ab dem Zeitpunkt, bei dem die Wahlbenachrichtigungskarten verschickt werden. An sich sollte dies ab Montag, den 28. Januar soweit sein. Allerdings gibt es Verzögerungen wegen des Streits um die FBU-Liste. Daher werden die Wahlbenachrichtigungskartenwohl erst ab dem 5. Februar verschickt. Dann bleibt aber noch genügend Zeit bis zur Kommunalwahl am 2. März.

Kinderfasching "Willkommen im Zirkus" der DJK Augsburg-Hochzoll am 3. Februar

2008-01-25T15:49:00.001+01:00

Augsburg ist ja jetzt nicht gerade als Faschingshochburg bekannt. Auch wirklich gute Angebote für Kinder im Faschng sind rar. Deswegen kann ich mal erfreulicherweise Werbung in eigener Sache machen. Am Sonntag, den 3. Februar 2008 veranstaltet die DJK Augsburg-Hochzoll von 13.30 Uhr bis 16.30 Uhr einen Kinderfasching zum Thema "Zirkus" in der Zwölf-Apostel-Halle der DJK in Hochzoll. Der Eintritt ist familienfreundlich niedrig und Helfer der DJK planen und feilen schon seit Wochen an einem Programm und der Dekoration. Das wird ein tolles Erlebnis für Kinder, das sich Eltern und Großeltern nicht entgehen lassen sollten!

Mehr unter: http://www.djk-augsburg-hochzoll.de/

Ergebnisse der Stadtratssitzung vom 24.1.2008

2008-01-25T00:07:00.001+01:00

Die Stadtratssitzung vom 24. Januar ist gelaufen. Bis knapp 23 Uhr hat der Rat getagt, unterbrochen durch ein kurzweiliges Programm des Augsburger Carneval Vereins. Insgesamt ist zu sagen, dass die meisten Beschlüsse einstimmig gelaufen sind. Streit gab es um die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens "Bläserinstitut". Ehrlich gesagt: Auch meine Recherche konnte Zweifel an der formaljuristischen Zulässigkeit nicht ausräumen. Wir haben uns in der CSU-Fraktion aber darauf verständigt, im Zweifel für das Bürgerbegehren zu entschieden und sind aber dann unterlegen.

In Sachen Wasser und Verkauf der Grundstücke an die Stadtwerke wird in der nächsten Sitzung entschieden. Vielleicht lässt sich eine Lösung finden, die das jüngst abgeschlossene Grundstücksgeschäft rückgängig macht und die Stadt schon jetzt die Grundstücke kauft, falls 25% oder mehr Anteile der Wasser GmbH an Dritte verkauft werden.

Erfreulich war abschließend, daß der Stadtrat in einer einstimmigen Resolution den Freistaat auffordert, in Sachen Hessing BBZ die Zuschüsse zu sichern. Das hat diese wunderbare Einrichtung auch verdient.

Stadtratssitzung vom 24.1.2008

2008-01-23T14:32:00.001+01:00

Am morgigen Donnerstag findet die erste Stadtratssitzung des Jahres 2008 statt. Von Interesse dürften einige Tagesordungspunkte sein. Der erste betrifft die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens "Deutsches Bläserinstitut". Das ist im Wesentlichen eine rechtliche Frage. Bei allem Respekt vor den Studenten und Helfern des Bürgerbeherens, die sogar nachts in der Kälte ausgeharrt und mit Musik fleissig Unterschriften gesammelt haben: Ich tendiere momentan auch dazu zu sagen, ein solches Begehren ist unzulässig. Schließlich ist es Aufgabe des Freistaats, Hochschulen zu unterhalten. Und sollen wir, obwohl die Musikhochschule an die Universität kommt, für weitere Millionenbeträge eine Kommunale Hochschule einrichten? Ich werde mich aber bis Donnerstag noch enmal kommunalrechtlich informieren.

Auf der Tagesordnung steht auch ein Autotunnel in Hochzoll. Die Idee ist recht pfiffig. Allerdings sollte auch geprüft werden, ob nicht auch ein Straßenbahntunnel in Frage käme.

Und schließlich steht die EM 2008 an. Public Viewing, also die öffentliche Übertragung von Fußballpielen belebt die Stadt und stärkt das Zusammengehörigkeitsgefühl. Ich denke, wir sollten Ja zu öffentlichen Übertragungen sagen, auch wenn das Geld kostet. Vielleicht gibt es ja wieder ein Sommermärchen....

Fünffingerlesturm

2008-01-22T15:41:00.001+01:00

Vielleicht sollte ich auch noch zwei Sätze zum Fünffingerlesturm verlieren. Meiner Ansicht nach ist die Situation hier nur noch durch eine Verfahrenslösung zu retten. Die Baugenehmigung ist bestandskräftig, so dass ein Bürgerentscheid unzulässig wäre. Andererseits eignet sich das Thema schlecht für einen Streit, weil Emotionen auch Fakten sind. Wichtig ist, daß die Stadt jetzt einen Prozeß moderiert, um die Beteiligten an einen Tisch holt und eine Lösung im Dialog erreicht. Bei aller Ehre für die Unterstützer dieses Bürgerbegehrens. Die Stadt hat noch drängendere Aufgabe zu bewältigen: Sicherung der Mobilitätsddrehscheibe, Schulen, Zentralklinikum....

Straßenbahnlinie 6

2008-01-22T15:14:00.001+01:00

Heute Abend findet die zweite CSU-Fraktionssitzung im Stadtteil Hochzoll statt. Thema ist wiederum die Straßenbahnlinie 6, die seit Wochen für Gesprächsstoff sorgt. Wenngleich mir auf der letzten Fraktionssitzung im Pfarrsaal Zwölf Apostel bewußt geworden ist, daß viele der anwesenden Hochzoller am liebsten gar keine Straßenbahn hätten, so muß doch die Politik insgesamt Verlässlichkeit zeigen. Schon beim Bürgerentscheid 1997 zur Schleifenstraße wurde eine Straßenbahn nach Hochzoll versprochen. Die jetzigen Planungen haben sogar schon das Planfeststellungsverfahren hinter sich. Jetzt die Straßenbahn wieder zu kippen, wäre ein Fehler. Zumal die Straßenbahn auch noch den Stadtteil Herrenbach erschließt. Vielmehr sollte für den Anfang eine moderate Verkehrsberuhigung in der Friedberger Straße genügen. das bedeutet, den Bau der Linie 6 und gleichzeitig eine Beibehaltung von 4 Fahrspuren in der Friedberger Straße. Wenn allerdings über ganz neue Lösungen wie ein Tunnel in der Friedberger Straße für Autos nachgedacht werden soll, dann darf auch die Option eines Straßenbahntunnels in Hochzoll nicht fehlen!

Ein neues Weblog!

2008-01-22T15:06:00.002+01:00

Jetzt steht meine Internetseite www. augsburg2008.de schon mehr als drei Monate online und ich kann mich über sehr hohe tägliche Zugriffe freuen. Dieses Weblog hier soll zusätzlich über mich informieren, da dies nirgends so schnell und einfach geht, wie im Internet. Vielleicht kann ich noch ein paar Stadtratskollegen überzeugen, auch ein Weblog einzurichten. Wenn zahlreiche Augsburger über die Politik in dieser Stadt bloggen, dann sollte auch ein Kommunalpolitiker dem nicht nachstehen.